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Auch die IGR sagt Nein zu Hallenkarneval

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am kommenden Mittwoch hat der Vorstand des Rollsportvereins IGR Remscheid e.V. den Antrag gestellt, „den Forderungen nach einer Umwidmung der Sporthalle Hackenberg... in eine Mehrzweck--/Veranstaltungshalle eine Absage zu erteilen“. Denn die Halle sei schon jetzt vollständig ausgelastet (Schulsport, Rollkunstlauf und Rollhockey). Für den Rollsport und seinen wichtigen Ligabetrieb sei die Sporthalle Hackenberg im Übrigen die einzige Halle in Remscheid, die für diesen Sport zugelassen ist. Auch stehe das umfangreiche Equipment (Bande, Tore, Material, etc.) auch nur dort bereit. Zitat aus dem Schreiben des IGR-Vorstands: „Eine „Veranstaltungshalle" in unserem Stadtteil zu haben, hört sich zunächst gut an. Nutzungsvorschläge wurden bereits in der Öffentlichkeit diskutiert: Karneval, Abiturfeiern, Oktoberfeste, Flohmärkte, Konzerte und vieles mehr. Widmen wir also die Halle um und schaffen die Möglichkeit für sportfremde Veranstaltungen, wird all dies nicht lange auf sich warten lassen. (...) Der Presse waren die ... Kosten für den Umbau der Halle i. H. v. 25.000 Euro zu entnehmen. Es sei der Hinweis gestattet, dass die Rollhockey-Spielfeldbande in der Halle Hackenberg seit 1975 genutzt wird. Sie ist zurzeit dermaßen abgenutzt, dass es in der näheren Vergangenheit mehrfach zu teilweise schweren Verletzungen der Sportler gekommen ist. Angesichts der Kassenlage der Stadt Remscheid ist aber an eine Ersatzbeschaffung, die knapp 40.000 Euro ausmachen würde, nicht zu denken. Den Sportlern, ihren Familien und der Öffentlichkeit dürfte kaum zu vermitteln sein, dass zur Herrichtung der Halle für eine kommerzielle Nutzung Mittel in vorgenannter Höhe bereit stehen, die Sicherheit der Sportler hingegen keinen adäquaten Wert besitzt.“

Es bleibt dabei: Kein Karneval in der Sporthalle“, hatte der Waterbölles bereits am 7. März eine entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung überschrieben.  Doch das Thema kam damals gar nicht erst auf die Tagesordnung, weil es, wie Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) monierte, nicht wie verabredet am Montag vorgelegen habe. Zur Sitzung am kommenden Mittwoch steht der Beschlussvorschlag der Verwaltung nun erneut auf der Tagesordnung, und zwar unverändert: „Einer Nutzungsänderung der Sporthaller Hackenberg ... in eine Mehrzweckhalle wird nicht zugestimmt“.

Suche nach Gewerbeflächen ist „hartes Brot“

Die Vermarktung des neuen Gewerbegebietes am Bahnhof Lennep ist nach Angaben der Stadtverwaltung so gut wie abgeschlossen. Die meisten Grundstücke seien verkauft, heißt es in einer Mitteilung zur Sitzung des Entwicklungsausschusses am 26. April. Zum Verkauf stehen derzeit lediglich noch zwei Grundstücke. Das eine (ca. 8.735 qm groß), wurde einer Remscheider Firma zum Kauf angeboten; für das andere (ca. 2.854 Quadratmeter) interessieren sich drei Remscheider Firmen zwecks einer gemeinsamen Nutzung. „Das Ziel ist der Verkauf des Grundstücks an die Firmen bis ca. Herbst 2018.“ Zwei Grundstücke für einen Radweg von insgesamt 414 Quadratmeter habe man gesichert.

In der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion der Linken zur Ansiedlung von Gewerbe und Industrie ist ferner von 33 Grundstücksgesuchen/-anfragen über insgesamt ca.499.000 Quadratmeter die Rede, die der Wirtschaftsförderung der Stadt Remscheid im Vergangenen Jahr gestellt worden seien. Zitat: „Von diesen Gesuchen konnten 14 (430.000 qm) auf Grund der Größe (10.000 qm bis 80.000 qm) der angefragten Flächen und der dazugehörigen Ausweisung ... nicht bedient werden. 19 Flächengesuche aus 2017 (69.000 qm) sind derzeit noch in Bearbeitung (fünf davon warten auf die zu entwickelnden Gewerbeflächen, ca. 30.500 qm, drei Anfragen werden derzeit verhandelt im Bereich Karlstraße am Bahnhof Lennep, ca. 11.000 qm). Für die restlichen Anfragen versucht die Wirtschaftsförderung private Gewerbeflächen zu finden, zwei Firmen wurden mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung  in 2018 fündig.“

Remscheider Kitas müssen länger warten

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

 

„Der Minister musste eingestehen, dass erst zum KiTa-Jahr 2020/2021 ein neues Kindergartengesetz kommt – angekündigt war, dass eine Überarbeitung bis 2019/1020 erfolgen sollte“, berichtet der Landtagsabgeordnete Sven Wolf aus Düsseldorf. „ Die Planungen sind ins Stocken geraten. Blumige Ausführungen des Ministers, eine Übergangsphase gestalten zu wollen, helfen da nicht weiter.  Konkret soll das wohl heißen: Die Strohfeuer-Politik der Rettungsprogramme wird fortgesetzt – weiterhin wird planlos Geld mit der Gießkanne übers Land verteilt.“

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im nordrhein-westfälischen Landtag am Donnerstag ein Bericht zum Stand bei der Revision des KiBiz vorgelegt.

„Die Landesregierung hat nach wie vor keine klare Linie in der KiTa-Politik. Während die SPD für eine Sockelfinanzierung eintritt, verweigerte der Minister im Ausschuss dazu jede Aussage. Es zeigt sich, dass ein Schnellschussverfahren beim KiBiz schon daran scheitert, dass eine solide Politik hier nur gemeinsam mit allen Beteiligten gemacht werden kann, nicht über die Köpfe von Trägern, Eltern und Kommunen hinweg. Das wurde von CDU und FDP jahrelang einfach nicht zur Kenntnis genommen  – nun erleben sie, dass das alles nicht so einfach ist, wie sie den Menschen weismachen wollten.“

Die Träger und auch die Beschäftigten, Eltern und Kinder müssten nun warten, bis der Minister seine vorigen vollmundigen Versprechungen in konkrete Vorschläge umsetze, so Wolf. Der Minister sei in der Ausschusssitzung einige Erklärungen schuldig geblieben. Vor allem habe er nicht erklären können, wie denn die gesetzliche Grundlage für das Kindergartenjahr 2019/2020 aussehen und wann das Parlament darüber informiert werden solle. 2019 laufen zahlreiche gesetzliche Förderungen aus. „Wie es weitergeht, ist noch völlig offen“, so Wolf.

 

„Aktionsbündnis A 1“ geht an den Start

Pressemitteilung der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid

Auf der A 1 zwischen Schwerte und Wuppertal werden in den nächsten Jahren umfangreiche Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten vorgenommen. Das hat große Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft. Die drei Industrie- und Handelskammern (IHKs) Dortmund, Hagen und Wuppertal-Solingen-Remscheid setzen sich deshalb dafür ein, dass die Baumaßnahmen in enger Absprache mit betroffenen Unternehmen durchgeführt werden. Hierfür wurde gestern in der ABUS Security Word in Wetter das „Aktionsbündnis A 1“ gegründet. Ebenfalls dabei waren die beiden Planungsbehörden, der Landesbetrieb Straßenbau.NRW und die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH).

„Wir möchten gemeinsam erreichen, dass der Informationsfluss – gerade für die betroffenen Unternehmen entlang der Strecke – besser wird. Wir wollen die Baumaßnahmen nicht verhindern, aber uns besser darauf vorbereiten“, betont Michael Wenge, Hauptgeschäftsführer der Bergischen Industrie- und Handelskammer. Zahlreiche Brücken der A1 sind nicht mehr in der Lage, die steigenden Belastungen auszuhalten. Sie müssen abgerissen und neu gebaut werden. Darüber hinaus müssen die Tank- und Rastanlagen um weitere Lkw-Stellplätze ergänzt werden. Somit ist absehbar, dass die A 1 an vielen Stellen erneut zur Großbaustelle wird. Zahlreiche Einschränkungen und Behinderungen sind zu erwarten, die den Verkehrsfluss auf der Strecke stark beeinträchtigen und zu zahlreichen Staus führen werden. „Es ist für die Bürger und die Wirtschaft wichtig, dass der Verkehr fließt. Und zwar auf den Autobahnen und im ergänzenden Straßennetz“, so Wenge weiter.

Unterstützung bekommen die Kammern von zahlreichen betroffenen Unternehmen, darunter auch der Gastgeber, die ABUS KG. „Als Industrieunternehmen sind wir auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur für unsere eng getaktete Logistik angewiesen. Das heute gegründete Aktionsbündnis muss dazu beitragen, die A1 und das umgebende Straßennetz so leistungsfähig wie möglich zu halten - trotz der zahlreichen Baumaßnahmen. Wir brauchen eine enge Abstimmung aller Beteiligten, ein kluges Baustellenmanagement und vor allem möglichst kurze Bauzeiten unter Vermeidung von Sperrungen,“ so Dr. Thomas Becker, Geschäftsführer der ABUS KG. Daher sei es notwendig, so die Bündnispartner, dass alle Beteiligten bei der Planung von Baustellen generell nicht nur den eigenen Baubereich sehen, sondern auch die großräumigen Zusammenhänge, sprich den kompletten Abschnitt zwischen Kamen und Remscheid. Nach der heutigen erfolgreichen Auftaktveranstaltung wird es pro Jahr mindestens ein Treffen im Rahmen des Aktionsbündnisses geben, damit der begonnene Austausch weitergehen und vertieft werden kann.

Mobile Gartenabfallsammlung in diesem Jahr

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Auch in diesem Jahr sammeln die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) wieder an den verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Gartenabfälle ein. Der Service wird bis einschließlich November an den ersten vier Samstagen im Monat von 9 bis 16 Uhr an diesen Stellen angeboten: Wie gewohnt können bei der Gartenabfallsammlung auch Elektro-Kleingeräte, die nicht größer sind als beispielsweise ein Föhn oder ein Toaster, abgegeben werden.

jeden 1. Samstag im Monat:

  • Wanderparkplatz Durchsholz, Ende „alte“ Rader Straße (nahe der Lenneper Bach-Vorsperre) und
  • Honsberg, Parkplatz Sportplatz (Honsberger Str.)

jeden 2. Samstag im Monat:

  • Kipperstraße, Wendehammer und
  • Lüttringhausen, Parkplatz Friedhofstraße

jeden 3. Samstag im Monat:

  • Wanderparkplatz Durchsholz, Ende „alte“ Rader Straße (nahe der Lenneper Bach-Vorsperre) und
  • Reinshagen, Parkplatz Stadion (Wallburgstraße)

jeden 4. Samstag im Monat:

  • Remscheid, Schützenplatz und
  • Lüttringhausen, Parkplatz Friedhofstraße

Am Samstag, 30. Juni, und am Samstag, 29. September, finden zusätzlich Sondertermine in Bergisch Born („In der Fleute“, im Bereich des Wendehammers) statt.
Für Gartenabfälle, die mit größeren Fahrzeugen transportiert werden, empfiehlt sich eine Anlieferung auf dem Wertstoffhof Solinger Straße 14. Hier muss der Grünschnitt bei der Anlieferung nicht in Container abgeladen werden, sondern kann einfach auf den Boden gekippt werden. Bitte beachten: Stammholz und Wurzeln mit einem Durchmesser von mehr als 40 Zentimetern können nur auf dem Wertstoffhof und nicht an den mobilen Sammelstellen angenommen werden.

Auswirkung des Tarifabschlusses auf die Stadt

"In welcher Höhe wird sich der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst auf den städtischen Haushalt auswirken? Ist unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Tarifabschlusses aus jetziger Sicht unverändert ein Überschuss im Jahresergebnis 2018 zu erwarten? Das möchte die FDP-Ratsgruppe von Stadtkämmerer Sven Wiertz wissen und verweist auf den neuen Tarifvertrag für die Angestellten von Bund und Kommunen, auf den sich die Tarifparteien am 18. April  auf  mit Geltungskraft ab dem 1. März 2018 geeinigt haben. Die Gehälter sollen im Schnitt um 3,2 Prozent im Jahr 2018, im Jahr 2019 um 3,1 Prozent und im Jahr 2020 um 1,1 Prozent angehoben werden. Für Beschäftigte in niedrigen Einkommensklassen bis zur Entgeltgruppe sechs wird es eine Einmalzahlung von 250 Euro geben. Die Ausbildungsvergütung wird um 50 Euro ab dem 1. März 2018 und um 50 Euro ab dem 1. März 2019 angehoben werden. Der Tarifabschluss soll auch auf die Beamtinnen und Beamten übertragen werden. Dazu die FDP: “In der Haushaltsplanung der Stadt Remscheid für das Jahr 2018 wurden jedoch – entsprechend des Orientierungsdatenerlasses 2017-2020 des damals zuständigen Ministeriums für Inneres und Kommunales - Steigerungsraten in Höhe von jährlich 1% bei den Personalkosten berücksichtigt. Die Stadt Remscheid wird daher eine hohe zusätzliche Belastung auffangen müssen, um erneut einen Jahresüberschuss zu erreichen. In der aktuellen Fortschreibung der Ergebnisplanung zum Haushaltssanierungsplan 2018 wurde noch ein Jahresüberschuss in Höhe von 1,1 Millionen Euro erwartet. Vor diesem Hintergrund bitten wir zur Sitzung des Rates am 3. Mai um Beantwortung der Fragen.“

Die Antwort des Kämmerers:

Die Tarifverhandlungen zur TVöD-Tarifrunde 2018 sind abgeschlossen, so dass für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen eine Einigung erzielt werden konnte. Daraus ergibt sich über die gesamte Laufzeit des neuen Abschlusses von 30 Monaten eine Steigerung von mindestens 6,8 Prozent für jeden Beschäftigten. Die durchschnittliche Steigerung beträgt 7,5 Prozent. Der Durchschnitt ergibt sich daraus, dass die Tarife nicht linear angehoben, sondern die Tarifgruppen neu geordnet werden. Die Erhöhung erfolgt in drei Stufen:

  • rückwirkend zum 1. März 2018 um durchschnittlich 3,19 %;
  • zum 1. April 2019 um 3,09 %;
  • zum 1. März 2020 um 1,06 %.

Dabei werden die Einstiegsgehälter bis 2020 um 10 % angehoben. Für Beschäftigte im unteren Einkommensbereich bis zur Entgeltgruppe sechs soll es eine Einmalzahlung von 250 Euro geben. Das betrifft unter anderem Müllwerker und Verwaltungsangestellte. Das Ausbildungsentgelt erhöht sich rückwirkend zum 1.3.2018 um 50 Euro und zum 1.3.2019 um weitere 50 Euro. Darüberhinaus steigt der Urlaubsanspruch der Auszubildenden auf 30 Tage.

Das Gesamtpaket kostet die Kommunen über die Laufzeit von 30 Monaten insgesamt 7,5 Milliarden Euro und den Bund 2,2 Milliarden Euro. Für die Stadt Remscheid haben Personalamt und Kämmerei zwischenzeitlich eine Berechnung durchgeführt, um die Auswirkungen auch lokal darzustellen:

Tabelle der Stadt Remscheid.Der bisherige Verlauf des aktuellen Haushaltsjahres ist als positiv zu bewerten. Das Stärkungspaktziel eines ausgeglichenen Ergebnisses ist nicht gefährdet. Unabhängig hiervon wird die laufende Haushaltsentwicklung beobachtet, um ggf. kurzfristig reagieren zu können. Der Tarifabschluss ist im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019/2020 zu berücksichtigen, d.h. die Auswirkungen werden vollständig abgebildet und für den Zeitraum nach Ablauf der Tarifperiode nach den Orientierungsdaten des Landes fortgeschrieben. Die Besoldungsentwicklung der Beamtinnen und Beamten sind 2018 bereits berücksichtigt. Die durch Landesgesetz für 2019 ff. festzusetzende Besoldungsentwicklung bleibt abzuwarten.

"Quartiersplatz soll etwas Besonderes werden!"

Die Pläne für den neuen „Quartiersplatzes“ an der Honsberger Straß unterhalb des Jugendzentrums „Kraftstation“ sollen nach Angaben der Verwaltung bis November fertig sein, um für 2019 Fördermittel des Landes beantragen zu können. Das notwendige Gelände für den neuen Honsberger Treffpunkt werde im Laufe des Jahres freigeräumt, kündigte in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am Dienstag im Neuen Lindenhof Raumplaner Peter Apel vom Fachbüro „Stadtkinder“ mit Sitz in Dortmund, der zusammen mit seiner Kollegin Natalie Kirsch im Auftrag der Stadt das Stadtumbaumanagement Stachelhausen/Honsberg betreibt. „Bis September wird die ehemalige städtische Zulassungsstelle und die frühere Trafostation der Stadtwerke angerissen!“ Das hätte eigentlich schon im vergangenen Jahr geschehen sollen.

Große Pläne dampften ein auf einen Quartiersplatz“, titelte der Waterbölles am 12. Oktober 2017. „Jahrelang kreißte der Berg und gebar dann ein Mäuslein. So lässt sich die Geschichte des Bebauungsplans Nr. 644 (Gebiet: Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen) zusammenfassen.“ Hintergrund: Das Plangebiet war gegenüber der Ursprungplanung deutlich verkleinert worden. Nicht mehr überplant ist seitdem das Grundstück der „Kraftstation“, und auch einen Rückbau der Alten Freiheitstraße sowie einen Um- bzw. Rückbau der Freiheitstraße wird es nicht geben.

Aber vielleicht war die Geschichte vom Mäuslein und dem Berg ja doch zu früh erzählt. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Denn Dipl. Ing. Peter Apel versprach am Dienstag: „Der neue Quartiersplatz soll etwas ganz Besonderes werden - also nicht nur ausgestattet mit Spielzeug für Kinder oder Fitnessgeräten für Senioren!“ – „Wie wäre es mit einem Übungsplatz für kleinere Kinder, die das Radfahren lernen möchten“, schlug Rosemarie Stippekohl (CDU) vor. „So etwas fehlt im Stadtteil!“ An der Planung der Platzes sollen interessierte Bürger/innen, Sportvereine und das Jugendzentrum „Kraftstation“ mit seinem Nutzern und Sozialarbeitern beteiligt werden, so Apel.

Kalter März mit Hauch von Frühling

Pressemitteilung des Wupperverbandes

Der Niederschlag lag an den Wetterstationen des Wupperverbandes mal leicht über, mal leicht unter dem Mittel. So fielen an der Bever-Talsperre gut 101 Liter Niederschlag pro Quadratmeter, Durchschnitt sind hier 95 Liter. An der Großen Dhünn-Talsperre in Wermelskirchen fielen 92 Liter, üblich sind dort 89 Liter. In Buchenhofen lag der Niederschlag  mit 88 Litern unter dem Mittel von 96 Litern. Ebenso im Klärwerk Solingen-Burg: Hier fielen 93 Liter, im Schnitt sind es 109 Liter. Niederschlagreichste Station war in Schmitzwipper an der Lingese-Talsperre. Dort wurden 118 Liter gemessen; damit lag der Wert dennoch unter den langjährigen Messungen von 126 Litern. Im Klärwerk Leverkusen fiel im Wupperverbandsgebiet am wenigsten Regen, dennoch lag der Wert mit 68 Litern über dem Schnitt von 63 Litern.

Der Niederschlag verteilte sich recht gleichmäßig über den Monat, der nur wenige ganz trockene Tage hatte. Am meisten regnete es am 13. März. Hier fielen in Solingen Burg fast 20 Liter, in Lindscheid waren es gut 16 Liter und an der Bever-Talsperre wurden 14 Liter gemessen. Die Talsperren des Wupperverbandes sind nach den regenreichen Wintermonaten gut gefüllt. So ist die Große Dhünn-Talsperre, die zweitgrößte reine Trinkwassertalsperre Deutschlands, zu 94 % voll. Die Bever-Talsperre liegt bei ca. 90 Prozent.

Der Frühling schlich sich sehr vorsichtig ins Jahr: Mehrere Kältewellen wurden laut Deutschem Wetterdienst (DWD) nur von einem kurzfristigen Wärmeanstieg um den 11. März unterbrochen. Wie der DWD berichtet, war NRW das wärmste Bundesland; hier lag die Sonnenscheindauer mit fast 120 Stunden leicht über dem Mittel von 103 Stunden.

„Heimat-Zeugnis“ auch für "Blauen Mond denkbar?

Das Land Nordrhein-Westfalen hat am 16. März 2018 angekündigt ein Förderprogramm „Heimat-Zeugnis“ zu schaffen, bei der eine Förderung für die Restaurierung eines historischen Denkmals - ab 100.000 Euro pro Projekt -erfolgen kann. Der im Volksmund als „Blauer Mond“ bezeichnete Mannesmannturm in Bliedinghausen war eine markante und sichtbare Landmarke für Remscheid; er bildete gemeinsam mit Rathausturm, Waterbölles, Lutherkirche und Bismarckturm die charakteristische Stadtsilhouette der „Seestadt auf dem Berge“. Von ehemals weltweit bestehenden fünf Mannesmanntürmen ist der Remscheider in unmittelbarer Nähe zum Mannesmannwerk der einzige noch Bestehende. Aber seit der Demontage des Turms wegen Einsturzgefahr droht dem ehemals beleuchteten Warenzeichens „MW“ das Aus, weil die Besitzerin, die Discounter-Kette ALDI, kein Geld für den Denkmalschutz ausgeben will. Die Bezirksvertretung Süd will das nicht hinnehmen und hat gestern einstimmig dem Rat der Stadt den folgenden Beschluss empfohlen:

  • die grundlegende Sanierung des Mannesmannturmes und die Beleuchtung des Warenzeichens „MW“ mit moderner LED-Technologie anzustreben,
  • die Verwaltung möge die Eigentümerin des Turmes auf die Fördermöglichkeit aus dem Landesprogramm „Heimat-Zeugnis“ hinzuweisen und den eindringlichen Wunsch des Rates und der Bezirksvertretung Süd  überbringen, dieses Industriedenkmal – ohne Verknüpfung mit anderen Forderungen an die Stadt Remscheid – aus Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Remscheid endlich wieder instand zu setzen.“

Sollten diese erneuten Bemühungen nicht fruchten, so wird die Verwaltung gebeten, alle denkmalrechtlichen Schritte einzuleiten, um den Wiederaufbau des Turmes zu erreichen. Denn darin sind sich die Mitglieder BV Süd einig: ALDI ist für den Blauen Turm verantwortlich und keineswegs „außen vor“. Denn: „Denkmalschutz verpflichtet!“, wie Bezirksbürgermeister Stefan Grote betonte. Noch ist nicht ausgeschlossen, dass vom Land gar keine Fördermittel zu erhalten sind. Denn die Konditionen des Förderprogramms „Heimat-Zeugnis“ stehen noch gar nicht fest.

BV stimmte überraschend gegen neuen Überweg

Die im Rahmen des Wettbewerbs zur Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes eingereichten Entwürfe der Preisträger sehen als Fußgängerquerung der Elberfelder Straße am Ämterhaus einen höhengleichen Überweg vor. Folgerichtig geht die Verwaltung davon aus, dass der bestehende Fußgängertunnel („Angstraum“) und die zuführenden Treppen und Rampen künftig entfallen sollen. Doch nach dem Wettbewerb wurden in der öffentlichen Diskussion auch andere Querungsvarianten diskutiert, die politische Anträge und Anfragen mündeten. In einer Beschlussvorlage zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid  am Dienstag im Lindenhof waren sie alternativ aufgeführt:

  • Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Oktober 2017 (beschlossen im Haushalts-, Finanz- und Beteiligungsausschuss  am 16.11.2017): Für die beiden Hauptwegbeziehungen zum Ämterhaus und zum Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium ist die Lage über die Elberfelder Straße für ggf. eine zusätzliche Überführung/Brücke für mobile BürgerInnen und SchülerInnen zu prüfen.
  • Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.11.2017 (beraten in der BV 1 am 12. Dezember 2017): 1. Inwiefern kann der Fußgängertunnel am Friedrich-Ebert-Platz aus Sicht der Verwaltung im Sinne des „Wohlfühlfaktors“ aufgewertet und im Sinne vor allem des subjektiven Sicherheitsempfindens ertüchtigt werden? Wie teuer wären diese Maßnahmen (Bitte um eine Kostenschätzung)? Welche Lösung wäre aus Sicht der Verwaltung voraussichtlich sicherer für Fußgänger und Autofahrer: Die bisherige Tunnellösung oder eine weitere Fußgängerampel?
  • Antrag der CDU-Fraktion vom 31.1.2018 (eingebracht in die BV 1 am 13.2.2018): Die Verwaltung wird beauftragt, den Tunnel am Friedrich-Ebert-Platz mit einem zerstörungsfreien Lichtkonzept sowie einer Videoüberwachung zu ertüchtigen.
  • Antrag der Ratsgruppe der W.i.R. vom 30. 1.2018 (eingebracht in die BV 1 am 13.2.2018): Prüfung, ob der das Ämterhaus mit dem Friedrich-Ebert-Platz verbindende Tunnel im Rahmen der Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes durch bauliche Veränderungen zweitweise (nachts) geschlossen werden kann. Dabei soll dargestellt werden, wie hoch der finanzielle Aufwand der Veränderung ist und ob die entstehende Schlüsselgewalt samt Pflegeverantwortung auf das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium übertragen werden kann.

Dazu gab die Verwaltung die folgende Stellungnahme ab: Da ... die Verwaltung gehalten ist, die verbindlichen Vorgaben der RASt 06, Abschnitt 6.1.8.8 (s.o.) nicht zuletzt im Hinblick auf die Förderfähigkeit der Maßnahme einzuhalten, wird die folgende Vorgehensweise zur Beschlussfassung gestellt. Die höhengleiche Fußgängerquerung der Elberfelder Straße ist prioritärer Gegenstand der Ausführungsplanung, der bestehende Tunnel wird für den Fußgängerverkehr geschlossen. Nur sofern sich dieses Ziel im Zuge der Ausführungsplanung als in hohem Maße konfliktträchtig oder undurchführbar erweisen sollte, werden die Beibehaltung des Fußgängertunnels und/oder die Errichtung einer Fußgängerbrücke quasi als Notmaßnahme  in die Planung einbezogen. Um diese Planungsoptionen offenzuhalten, werden sie bei den vorgeschalteten Verkehrserhebungen und Modellrechnungen in geeigneter Weise als Alternativen berücksichtigt.“

Die Variante der Verwaltung hätte Bezirksbürgermeister Otto Mähler gerne als Beschluss der BV gesehen. Doch die stimmte mit Mehrheit für den Antrag der CDU und den Prüfauftrag der W.i.R. Möglich wurde das durch das Fehlen von drei  BV-Mitgliedern der SPD. Merke: Bei Gorbatschow weiß man: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. In diesem Fall aber kann die Panne wieder behoben werden: Wenn die Planung im Rat der Stadt zur Abstimmung steht. Dann dürfte die SPD ihre Reihen wohl wieder fest geschlossen haben...