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Blumige Grüße sendet die Kraftstation

von Julia Dill

Heute senden wir dem Waterbölles blumige Grüße von der Freiheitsstraße. Wir hier in der Kraftstation freuen uns schon seit Wochen über dieses wachsende Farbenmeer oberhalb unseres Jugendzentrums. Erst haben wir noch darüber spekuliert, wer wohl für diesen zauberhaften Anblick verantwortlich sei. Mittlerweile haben wir natürlich auch die anderen „beblumten“ Verkehrsinseln entdeckt und tippen als Verursacherin auf die Stadt Remscheid. Tolle Idee! Vielen Dank!

Neuer Besuch aus der Partnerstadt Kirsehir

Gerade eben haben wir vom Freundschaftsverein Kirsrhir-Remscheid die jungen Fußballer aus Kirsehir vom Flughafen abgeholt. Nach etwas Sightseeing treffen sie heute Nachmittag in Remscheid ein. Am Montag drücken wir ihnen die Daumen und freuen uns über diesen weiteren Schritt in der Städtepartnerschaft. (Hartmut Demski)

Ein Fest für den Steuerhinterzieher? Unerträglich!

von Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt Remscheid

Ich habe es nicht glauben wollen, aber es wurde mir heute bestätigt. Ein bekannter Remscheider Unternehmer feiert mit geladenen Gästen eine Willkommensparty für den Steuerhinterzieher Uli Hoenes. Gestern brachte der Kämmerer der Stadt Remscheid den Nachtragshaushalt für 2016 ein, in seiner Rede hat er den Schuldenstand der Stadt Remscheid mit 618,5 Millionen Euro darstellen müssen und den Kürzungskurs der kommenden Jahre dargelegt: Weniger für Bildung, weniger für Kultur, weniger Geld für Soziales, weniger für die Infrastruktur, weniger Personal, weniger Service für den Bürger. Eine Finanzsituation für unsere Stadt, die schier unerträglich ist.

Eine der Ursachen, warum die Situation so prekär ist, ist die Steuerhinterziehung. Mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr entgehen dem Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland, also auch unserer Stadt, durch Steuerhinterziehung. Geld, das bitter notwendig wäre. Mit einem Fest für den Steuerhinterzieher Hoenes, welches dann auch noch als „Nationalfeiertag“ inszeniert werden soll, wird der kriminelle Akt der Steuerhinterziehung zu einem Kavaliersdelikt und der kriminelle Steuerhinterzieher zu einem Wohltäter stilisiert. Das ist nicht hinnehmbar. Jeder ehrliche Steuerzahler, jeder Unternehmer sollte sich von solchen Aktivitäten distanzieren.

Startschuss für Arbeit von Frauen für Frauen

 Pressemitteilung der SPD Remscheid

15 Frauen der SPD Remscheid aus allen Generationen trafen sich am Samstag zu einem politischen Frühstück in der SPD-Geschäftsstelle am Ebertplatz. Dabei wurde deutlich, wie unterschiedlich die Bedürfnisse an eine frauengerechte Politik in den verschiedenen Lebensphasen sind und welche Forderungen sich daraus entwickeln. „Während für die einen das Elterngeld und ein Kinderbetreuungsplatz wichtig sind, steht für andere die Frage nach der Altersversorgung im Vordergrund.“ so die stellvertretende Vorsitzende der Remscheider SPD, Dr. Stefanie Bluth. Auch über die Situation weiblicher und unbegleiteter Flüchtlinge in Remscheid wurde diskutiert. „Hierzu wollen wir in naher Zukunft ein erstes Projekt zusammen mit der SPD-Arbeitsgemeinschaft ‚Migration und Vielfalt‘ entwickeln.“ kündigte Christine Krupp an, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende der Remscheider SPD.

„Das weibliche Gesicht der Remscheider SPD zu zeigen, wird das Ziel künftiger Veranstaltungen sein, zu denen jeder willkommen ist mitzuarbeiten,“ betonte die dritte Initiatorin des politischen Frauenfrühstücks, Ulla Wilberg. Die Gründung einer eigenen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen wurde zunächst vertagt. Realisiert werden sollen einzelne Projekte mit kommunalen, landes- oder bundespolitische Themen. Interessierte sind herzlich zum Mitmachen eingeladen und können sich entweder unter Tel. RS 4600622 oder per E-Email unter UB.Remscheid.NRW@spd.de">UB.Remscheid.NRW@spd.de melden.

"Absolut schleierhaft" & "in keiner Weise nachvollziehbar"

Offener Brief des Heimatbundes Lüttringhausen e.V. an den
Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften – ZD 0.12 – der Stadt Remscheid

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der ersten Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 657 – DOC Lennep – hatten wir mit Schreiben vom 26.5.2015 angeregt, im Zuge des bei einer Realisierung des DOC Lennep erforderlich werdenden Aus- und Umbaus der Lüttringhauser Straße und der Autobahnanschlussstellen einen Radweg einzuplanen. Dieser Radweg würde nicht nur einen späteren Anschluss an die „Balkantrasse“ von Lüttringhausen aus ermöglichen, sondern auch eine weniger gefahrvolle Radwegeverbindung zwischen Lüttringhausen und Lennep herstellen. Mit Schreiben vom 23.12.2015 teilten Sie uns mit, dass der Rat der Stadt Remscheid unter Beteiligung u.a. der Bezirksvertretung Lüttringhausen unsere Anregung abgelehnt hat.

Diese Ablehnung wird wie folgt begründet: „Die vorgeschlagene Fortführung des Radwegs „Balkantrasse“ in Richtung Blume ist nicht Gegenstand des hier vorliegenden Bauleitplanverfahrens und wird auch durch diese nicht tangiert.“ Diese Begründung ist für uns in keiner Weise nachvollziehbar, denn wir haben lediglich die Anlage eines Radweges im Zuge der erforderlich werdenden Aus- und Umbauarbeiten eines Teilstücks der Lüttringhauser Straße und der Autobahnanschlussstellen angeregt. In der heutigen Zeit müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, im Zuge des Neu- und Umbaus stark belasteter innerstädtischer Straßen Radwege – oder alternativ kombinierte Rad- und Fußwege – anzulegen. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die jetzt aktuell von der Stadt Remscheid veröffentlichte Broschüre „Mobilität in Remscheid“, in der u.a. die steigende Bedeutung und die positiven Auswirkungen des Radverkehrs auch für Remscheid hervorgehoben werden.

Weiter wird in der Begründung zur Ablehnung der Anlage eines Radweges ausgeführt: „Ebenso ist im Zusammenhang mit der Realisierung des DOC-Lennep kein Ausbau der Lüttringhauser Straße erforderlich und vorgesehen. Aus diesem Grunde wird im Zusammenhang mit der hier vorliegenden Bauleitplanung die Integration eines möglichen Radwegs in der Lüttringhauser Straße nicht berücksichtigt.“ Wie Sie zu der Aussage gelangt sind, dass im Zusammenhang mit der Realisierung des DOC kein Ausbau der Lüttringhauser Straße erforderlich und vorgesehen sei, ist uns absolut schleierhaft. In dem Verkehrsgutachten zur verkehrlichen Anbindung des DOC kommt der Autobahnanschlussstelle an der Blume und des entsprechenden Teilstücks der Lüttringhauser Straße eine Schlüsselrolle zu. Denn laut Gutachten sollen über 60 Prozent des ankommenden und abfließenden DOC-Verkehrs über diese Anschlussstelle und des Teil-stücks der Lüttringhauser Straße abgewickelt werden. Der Verkehrsgutachter hat u.a. in diesem Bereich einen bis zu 5-spurigen Ausbau der Straße vorgeschlagen. Der beauftragte Gutachter Dr. Weiser hat uns gegen über im Übrigen die Anlage eines Radwegs in diesem Bereich befürwortet.

Im Rahmen der erneuten Offenlage des Bebauungsplanes sprechen wir die Erwartung aus, dass sich der Rat der Stadt Remscheid und die Bezirksvertretung Lüttringhausen mit unserer Anregung ernsthaft auseinandersetzen und im Sinne unseres Antrages eine Entscheidung treffen werden. Eine Kopie dieses Schreibens haben der Oberbürgermeister, der Bezirksbürgermeister von Lüttringhausen, die Ratsfraktionen/Gruppen und die Medien erhalten.

Mit freundlichen Grüßen
HEIMATBUND LÜTTRINGHAUSEN E.V.
Peter Maar
Vorsitzender

Dickes Lob für schnelle Schadensabwicklung

von Bernhard Dehler

Bei aller Kritik an der vermeintlich schwerfälligen Stadtverwaltung bzw. den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) - heute ist mal ein dickes Lob fällig. Gegen 9.15 Uhr hatte sich ein schwerer Sattelzug an der Ecke Geibel-/ Goethestr. derart festgefahren, dass er nur unter Umsetzen parkender Fahrzeuge und Überfahren des Gehweges wieder frei kommen konnte. Dabei drehte sich ein Hinterrad des Aufliegers auf dem Bürgersteig horizontal so gedreht, dass eine unfallträchtige Kuhle mit herausgerissenem Mosaikpflaster entstand. Gegen 10.15 Uhr habe ich einem Bearbeiter der TBR diese Situation auf seiner Sprachbox mitgeteilt. Gegen 11.15 Uhr wurden von mir noch zwei Fotos der Schadstelle und Fakten zum Hergang nachgereicht und auf die Unfallträchtigkeit hingewiesen.

Und jetzt kommt's: Gegen 12 Uhr sehe ich zufällig aus dem Fenster und muss feststellen, dass die Gefahrenstelle bereits beseitigt ist. Alle Achtung! Herzlichen Dank für diese vorbildliche und schnelle Gefahrenabwehr. Ich bin der Meinung, dass eine so schnelle Schadensabwicklung ruhig mal der Öffentlichkeit mitgeteilt werden darf.

Geflüchtet vor Tod und Terrorismus

Mohamad Diab. Foto: Thomas Neuhaus.In einer fremden Sprache zu schreiben ist schwierig. Erst recht, wenn man erst vor ein paar Monaten begonnen hat sie zu erlernen. Das hat den Syrer Mohamad Diab, links im Bild beim Fußball-Benefiz in der Neuenkamper Halle, aber nicht davon abgehalten, einen öffentlichen Brief an die Remscheider zu schreiben. Vor die Wahl gestellt, den Brief sprachlich zu überarbeiten oder ihn im Original zu veröffentlichen, hat sich der Waterbölles für Letzteres entschieden. Um die Authentizität des Briefes zu bewahren.

Liebe Remscheiderinnen und Remscheider,

die Weihnachtszeit ist die schönste Zeit des Jahres, und hier möchte ich ein Thema ein schreiben, dass wohl uns die Syrer als auch die Deutschen angeht. Ich weiß und Ihr wisst, dass so viele deutschen Verständnis gegenüber diese Lage und bezüglich das Flüchtlingsstrom haben. Ich möchte gerne meine Worte an diejenigen richtig die von uns Angst haben und erschrocken sind , ich möchte denen sagen wir sind vor dem Tod , Terrorismus, Freiheitsunterdrückung und Unsicherheit geflüchtet. Wir sind nicht mit unseren willen aus wirtschaftlichen oder persönlichen Gründen hier gelandet.

Sondern wir wurden gezwungen diesen Weg oder dieses neue Leben zu gehen .

Viele von euch oder eure Vorfahren haben den Krieg erlebt und Ihr wisst wie schrecklich der Krieg ist , ich bitte euch deswegen euch es vor zustellen wie fühlt man sich wenn man vor seinem Augen sein Land zerstört wurde und er steht davor macht los, er kann nichts vor die retung seiner Heimat tun.

Wir waren mit unserem Leben ganz zufrieden, niemand von uns hat vor dem Krieg darüber gedacht Syrien zu verlassen, aber das alles kommt uns wie ein Schicksal vor, und das alles tut uns sehr weh.

Wir möchten uns in eure Gesellschaft integrieren, uns an das Grundgesetz halten, wir möchten das wir zusammen friedvoll leben und zueinander stehen, weil wir zusammen stärker sind, und Ihr ohne uns auch nicht daher sollten wir uns gegenseitig unterstützen, weil wir werden möchten. Wir haben vieles verloren aber unsere Träume behalten wir immer noch und die möchten wir vermöglichen, damit wir aktiver in die Gesellschaft Werken.

Viele von uns finden eure Land ganz toll, und viele von uns finden eure Gastfreundlichkeit auch ganz toll, aber viele von uns träumen davon zu unsere Heimat zurück zu kehren, bestimmt jeder sehnt sich nach dem Ort wo er aufgewachsen ist, ich hoffe das Ihr mich ganz gut verstehet , bitte mach euch keine Vorurteile, lasst die aus Kopf weg, damit das alles sein Gang nehmen kann, ich wünsche euch allen Schöne Weihnachten und guten Rutsch ins neue Jahr.

Im Namen der Syrer in Remscheid
Mohamad Diab

Besserer Anschluss für den Nachtexpress nach Rade

von Felix Staratschek

Die Vernetzung des ÖPNV hat noch große Mängel. dabei funktioniert der ÖPNV nur als Reisekette. Bei knappen Anschlüssen reißt die leider oft ab. Und wenn das Fahrgäste mehrfach erleben, steigen sie, wenn sie können, auf das Auto um. 

Die Züge von Abellio von Solingen enden ab 21 Uhr zur 51. Minute  in Lennep. Der Nachtexpress (NE) 19 nach Radevormwald fährt planmäßig nach 21, 22 und 23 Uhr  zur 54. Minute ab. Leider hat der Zug öfters Verspätung, weil er in Solingen die S 1 abwartet. Meistens ist die Verspätung sehr gering, die reicht aber aus, um in Lennep den Bus nach Radevormwald zu verpassen. Um den Anschluss sicherer zu machen, habe ich drei Vorschläge.

1. Die Bedarfsfahrt über Knusthöhe wird vor die Anfahrt zum Bahnhof Lennep gelegt. Die Zeit, die der Bus auf dieser Bedarfsfahrt braucht, macht in Lennep das Umsteigen vom Zug zum NE 19 sicherer.

2. Der NE 19 fährt vom Bismarckplatz nicht direkt zum Bahnhof, sondern erst zum Kreishaus und biegt dort in die alte Kölner Straße ein. Dort wäre eine Nachtbushaltestelle direkt vor dem RWE-Gebäude sinnvoll, da der dortige Supermarkt bis Mitternacht auf hat. Da könnte der eine oder andere Käufer als Fahrgast gewonnen werden.

3. Danach nutzen die NE-Busse die Abfahrthaltestelle der Linie 671 am Bahnhof Lennep. Der Weg vom Zug zum Bus ist kürzer, der Busfahrer kann eher sehen, wann der Zug einfährt oder Umsteigende aus der Unterführung kommen, und für die Fahrgäste wird die Abfahrt nach Radevormwald vereinheitlicht. Denn ich habe es auch schon erlebt, dass nachts Fahrgäste, die nach Radevormwald wollten, an der Haltestelle der 671 standen. Außerdem hat die Haltestelle eine digitale Anzeige, so dass alle NE- Busse dort auch angezeigt werden könnten.

Sinnvoll wäre es, in einer Übergangszeit zur Sicherheit auch an der bisherigen NE-Haltestelle am Bahnhof vor der alten Post anzuhalten, wenn da noch jemand steht, da es dauern kann, bis alle diese Verbesserung bemerkt haben. Dann kann man diese Fahrgäste auf die neue Haltestelle hinweisen. 

Diese Maßnahmen könnten die Abfahrt des NE 19 nach Radevormwald auf die 57.Minute (statt 54.) verlegen, so dass die Anschlüsse von Solingen und Remscheid Mitte wesentlich sicherer werden. 

Nun zu Abellio. Um 21.51 und 22.51 Uhr kommen die Züge von Solingen in Lennep an. Sie fahren dann leer nach Remscheid-Hauptbahnhof zurück. Sinnvoll wäre es, sie um 22 und 23 Uhr als S- Bahn nach Remscheid-Hauptbahnhof einzusetzen. Dann können Fahrgäste vom NE 19, der vom Hasenberg und Hackenberg kommt, in den Zug nach Remscheid einsteigen und dort anschließend weitere NE- Busse nutzen. Gerade um 23 Uhr wäre das für viele Remscheider eine attraktive Verbindung, weil sie in Remscheid den NE- Bus eine Stunde früher erreichen würden. Da Abellio diese Züge eh fährt und dafür Trassenpreise anfallen, dürfte es finanziell kein Problem sein, diese beiden Fahrten zwischen Lennep und Remscheid zusätzlich anzubieten. 

Offener Brief an die CDU-Ratsfraktion

Sehr geehrter Herr Nettekoven, sehr geehrte  Damen und Herren,

heute berichtete der RGA, dass Ihre Fraktion auf der Suche nach  nicht vorhandenen zukünftigen Gewerbe-gebieten die Rieselfelder Jägerwald ins Visier nehmen und von der Verwaltung wissen möchten, wie der Stand einer Machbarkeitsprüfung aussieht. Man gewinnt den Eindruck, dass Sie auf Ihrer verzweifelten Suche nach Gewerbeflächen, die das Stadtgebiet einfach nicht mehr hergibt, in kontraproduktiven Aktionismus verfallen. Ich halte Ihnen zugute, dass Sie zu dem Zeitpunkt damals noch in den politischen Windeln lagen. Daher für Sie und Teile Ihrer Fraktion noch einmal die Realitäten im Fall der Rieselfelder Jägerwald:

  1. Es handelt sich dabei um einen sehr bedeutenden Teilbereich des Naturschutzgebietes  Westerholt  mit  44,7 ha Gesamtgröße, welches seit dem 13.12.01  Rechtskraft besitzt. Vielleicht hätten Sie besser vorher einmal die diesbezüglichen Informationen des zuständigen Fachdienstes gelesen, statt gleich in blindem Eifer derartig absurde Anfragen zu stellen.
  2. Die dortigen Fließgewässer (zahlreiche Quellen und Bäche) stehen explizit unter dem Schutz der EU-Wasserrahmenrichtlinie EUWRRL, deren weitreichende Rechtskraft Sie auch an anderen Stellen in Remscheid  betrachten könnten. Besonders hohen Stellenwert kommt dabei  auch Rieselfeldern zu,  und zwar bundesweit. Dazu gibt es unzählige Werke mit Stellungnahmen auch aus dem politischen Spektrum.
  3. Bei Interesse lasse ich Ihnen gerne die entsprechenden Stellungnahmen der EU,  hier speziell von Herrn Hans Gerd Pöttering (damaliger EU-Ratspräsident, CDU ), Herrn Reul (CDU), der EU-Kommission vom 02.12.2010, von Wassernetz NRW,  dem Wupperverband und anderen, alle aus den Jahren 2010-2012,         zum Thema EU-Wasserrahmenrichtlinie und Naturschutzgebiete zukommen.
  4. In der Sitzung vom 01.02.2012 durfte damals nach dem gleichgelagerten Vorstoß eines ehemaligen Baudezernenten, die BV Lennep und alle nachfolgenden Gremien seitens  der Verwaltung nur noch zur Kenntnis nehmen,  dass das NSG Westerholt mit den Rieselfeldern  nachhaltig geschützt bleibt. Punkt!

Sollten Sie nun, Sehr geehrter Herr Nettekoven und Teile Ihrer Fraktion dennoch Wert darauf legen, die Stadt Remscheid mit der Weiterverfolgung einer längst abgeschlossenen Angelenheiten in große Kalamitäten zu bringen, bleibt Ihnen das sicher unbenommen. Das geht bis hin zu beträchtlichen Strafzahlungen an die über diesen Fall bestens informierte Europäische Kommission.  Eventuell wäre es aber besser, wenn Sie in Ihrem Streben, für die Stadt und ihre Bürger etwas Gutes zu tun, sich auf die politischen Themen konzentrieren, worin Sie etwas besser unterwegs sind? Sich vorher umfangreich zu informieren kann dabei auch grundsätzlich nicht schaden. Bauen Sie in den drei derzeit prosperierten Gewerbeflächen von mir aus in die Höhe, aber lassen Sie zukünftig bitte die Finger von den 23 Naturschutzgebieten in Remscheid.  Sie könnten sich verheben.

mit  freundlichem Gruß
Hans Gerd Göbert